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a k t u e l l e I N e w s
a u s I a l l e r I W e l t
Zeichen der Zeit
10:30 Die amerikanische Kolonie – US-Firmen entscheiden in Deutschland, was die Wahrheit ist
9.951 Aufrufe 19.11.2020
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Video-Begleittext:
Anti Spiegel Dass Deutschland nichts weiter ist, als eine US-Kolonie, ist für viele eine provokante These. Aber wenn man sich anschaut, wer in Deutschland die Deutungshoheit über Wahrheit und Unwahrheit hat, dann wird es schwer, der These zu widersprechen. Man stelle sich einmal vor, chinesische Firmen würden in Deutschland bestimmen, was wahr ist und was unwahr und würden das auch deutlich sichtbar kennzeichnen. Das ist unvorstellbar? Grotest? Deutschland würde sich so etwas unter keinen Umständen bieten lassen und alle nur erdenklichen Maßnahmen dagegen ergreifen? |
8:21 Neue Details von Navalnys Film über “Putins Palast” zeigen: Er ist made in USA
18.009 Aufrufe 01.02.2021
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Video-Begleittext:
NuoViso.TV Je genauer man den Navalny-Film und die Hintergründe seines Entstehens analysiert, desto deutlicher wird, dass die Grundlagen des Films keine Recherchen von Navalny sind, sondern das Produkt der Fantasie von Autoren aus den USA. Den Vertrag mit dem Blackforest Studio, in dem der Film entstanden ist, wurde mit einer US-Firma aus Hollywood geschlossen und die hat wohl auch die Kosten übernommen. Herausgekommen ist dabei ein durchaus überzeugender und hochprofessioneller Film, aber je genauer man sich die Details anschaut, desto offensichtlicher wird, dass nicht nur das Geld, sondern auch das Skript aus den USA gekommen ist. In der Sendung “Nachrichten der Woche” hat das russische Fernsehen am Sonntag den aktuellen Stand in zwei Beiträgen zusammengefasst und auch in dem Gebäude selbst gedreht. Der “Palast” ist alles andere als ein Hochsicherheitsobjekt, das vom Geheimdienst bewacht wird, wie Navalny in seinem Film behauptet. Vor einigen Tagen war bereits ein russischer Blogger auf der Gelände und hat auf der Baustelle gedreht und das Video auf YouTube online gestellt. Nun war auch das russische Fernsehen vor Ort. Ich habe den Beitrag des russischen Fernsehens übersetzt. |
1:27 Navarro: Fast 400.000 ungültige Stimmen in Michigan abgegeben
23.239 Aufrufe 25.12.2020
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10,01 Arizona: Stimmzettel in Geiselhaft? Kampf tobt weiter | Klage will Wahlmännerstimmen blockieren
7.382 Aufrufe 28.12.2020
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Bill Gates Corona & digitalisierte Konten für jeden
Mittwoch, 9. Dezember 2020 - 22:39 Telemedizin und mehr:
Foto: AFP |
Bill Gates nennt positive Folgen der Corona-Pandemie
Bill Gates wirbt dafür, auch diese Krise nicht zu „verschwenden“.
Der Microsoft-Mitgründer will die Notenbanken von der schnelleren Digitalisierung des Finanzwesens überzeugen. Und spricht eine deutliche Warnung aus.
Die Corona-Pandemie treibt die digitale Transformation in nie erwarteter Geschwindigkeit insbesondere im Finanzsektor voran. Damit hätten zahlreiche Entwicklungsländer die Möglichkeit, schneller aufzusteigen und das Armutsgefälle zu verringern, sagte Microsoft-Mitgründer Bill Gates auf dem Singapore Fintech Festival voraus, dem er von Amerika aus zugeschaltet war.
Gates ergänzte: „Auch wenn die Pandemie schrecklich ist, hat sie Innovationen beschleunigt. Das Lernen in der Distanz, die Telemedizin, digitale Finanzen haben alle enorme Fortschritte gemacht.“
Der Amerikaner erwartet, dass im ersten Quartal sechs Impfungen genehmigt seien. „Das Ziel lautet, diese Sachen so weit als möglich 2021 herauszubringen, so dass die Pandemie selbst in Entwicklungsländern irgendwann 2022 vorüber sein wird“, sagte Gates. Der Amerikaner, der seine eigene, weltumspannende Entwicklungsstiftung führt, gestand allerdings ein, dass die Pandemie das Erfüllen der 17 Ziele für die nachhaltige Entwicklung (SDG) bis zum Jahr 2030 erschwere.
Die Regierungen, mit denen seine Stiftung auf vielen Ebenen zusammenarbeitet, kritisierte Gates: „Im Fall von Corona ist nicht genug getan worden. Wir dürfen nicht vergessen, dass es zu einer weiteren Pandemie kommen wird, und wir müssen investieren, um darauf vorbereitet zu sein. Regierungen müssen vorausdenken, um auf schlimme Dinge, die kommen könnten, vorbereitet zu sein.“
Konten für alle
Die Bill & Melinda Gates Stiftung arbeite daran, zwei Dritteln der Weltbevölkerung in den nächsten Jahren Zugang zu einem Konto zu geben. Während nach Angaben der Weltbank, die eng mit Gates zusammenarbeitet, im Jahr 2017 schon 94 Prozent der Erwachsenen in Industrieländern über ein Konto verfügten, betrug der Vergleichswert in Ländern mit niedrigen Einkommen nur 35 Prozent. Insgesamt standen weltweit 1,7 Milliarden Menschen ohne Konto da.
Gates betonte nun aber nicht etwa die Chancen für Banken und Digitalkonzerne wie etwa Microsoft, mit dessen Geld seine Stiftung unter anderem finanziert wird. Er sieht die Digitalisierung des Finanzsektors als eine entscheidende Grundlage für die Entwicklung, auch weil sie Armen die Möglichkeit gäbe, Staatsgelder ohne „Abzüge“ etwa durch Bestechung zu erhalten.
Als Beispiel führte Gates die Plattform für die digitale Identität in Indien (Modular Open Source Identity Platform) an. Sie nutzt die Regierung, auch um Hilfsgelder direkt an die Bedürftigen zu versenden.
Nun ginge es vor allem darum, die Notenbanken und Währungshüter von den von der Gates-Stiftung favorisierten Entwicklungen zu überzeugen. „Wir denken, in den nächsten fünf Jahren werden die meisten Zentralbanken erkennen, dass das in Ordnung ist. Die Grundlagen der Systeme sind sehr zugänglich und es ist ein sehr gerader Weg, auf dem sie ihre Bürger verbinden können.“
Gates betonte die Lehren, die sich aus der Pandemie, die bei fast 68 Millionen Infizierten auf der ganzen Welt inzwischen offiziell mehr als 1,5 Millionen Tote forderte, ziehen ließen. „Es gibt eine positive Seite, und wir müssen sie nur voll ausschöpfen. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir nicht vorbereitet waren und wir investieren müssen – so wie in eine Feuerwehr. Auf eine intelligente Art und unter einer Idee von dem, was passieren könnte, damit wir darauf vorbereitet sind“, sagte Gates.
Er rechne damit, dass im nächsten Quartal „rund sechs Impfungen genehmigt“ seien. Fünf davon nannte er und sprach von „Astra-Zeneca, Johnson & Johnson, Novavax, Pfizer und Moderna, die schon effektive Ergebnisse zeigten“. Chinesische Impfungen oder die russische Sputnik erwähnte Gates in seiner Aufzählung nicht.
In der vergangenen Woche hatte Großbritannien der Spritze von Pfizer und der deutschen Biontech grünes Licht gegeben und beginnt heute mit den Impfungen. Die Amerikaner wollen am Donnerstag darüber entscheiden.
Gates eigene Stiftung arbeitet mit dem indischen Serum Institute, um dort die Astra-Zeneca-Impfung für den inner-indischen Gebrauch produzieren zu lassen. Die große Herausforderung liege in der Verteilung, sagte Gates. Es gehe darum, eine „einigermaßen gerechte“ Abgabe sicherzustellen, die nicht am Wohlstand des Empfängers hänge.
Aus <https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/digitec/bill-gates-sieht-positive-folgen-von-corona-mehr-innovationen-17091415.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE>
Christoph Hein
Wirtschaftskorrespondent für Südasien/Pazifik mit Sitz in Singapur.
- F.A.Z.
Nach Bill Gates Agenda ("von den von der Gates-Stiftung favorisierten Entwicklungen zu überzeugen) müssen wir nun wissen, was Telemedizin ist. s.o.
"Die Telemedizin ist ein Teilbereich der Telematik im Gesundheitswesen und bezeichnet Diagnostik und Therapie unter Überbrückung einer räumlichen oder auch zeitlichen („asynchron“) Distanz zwischen Arzt (Telearzt), Therapeut (Teletherapeut), Apotheker und Patienten oder zwischen zwei sich konsultierenden Ärzten mittels zwei sich konsultierenden Ärzten mittels Telekommunikation.
Telemedizin" – Wikipediade.wikipedia.org › wiki › Telemedizin
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stern-Ticker. 11.12.2020, 11:27 Uhr
Durch die globale Ausbreitung des Coronavirus und die Maßnahmen der Regierungen wie Grenzschließungen wird die persönliche Mobilität und damit auch das Reisen enorm eingeschränkt. Auch hat das Auswärtige Amt wegen der Pandemie eine Reisewarnung für touristische Reisen in viele Länder ausgegeben. Hier finden Sie regelmäßig die neuesten Meldungen zum Thema Coronakrise und Reisen.
Nachrichten von Freitag, den 11. Dezember
+++ Warum chinesische Crews jetzt Windeln tragen sollen +++Um die Ausbreitung von Covid-19 zu verhindern, haben chinesische Behörden die Anweisungen für das Flugpersonal verschärft. Neben Maskenpflicht und Hygienemaßnahmen wie das Tragen von Einwegschutzkleidung, Gummihandschuhen und Schuhüberzügen wird den Flugbegleitern geraten, alle Kontakte in der Kabine zu reduzieren.
Nachrichten von Donnerstag, den 10. Dezember
+++ Tui-Konzern erwirtschaftet Milliardenverlust +++Der Touristikkonzern Tui ist in der Corona-Krise tief in die roten Zahlen gerutscht: Am Ende des im September abgelaufenen Geschäftsjahres stand ein Nettoverlust von 3,1 Milliarden Euro, wie der Konzern am Donnerstag mitteilte. Im Vorjahreszeitraum hatte Tui demnach 532 Millionen Euro Gewinn gemacht. Der Umsatz von Oktober 2019 bis September 2020 brach um 58 Prozent auf 7,9 Milliarden Euro ein.
Kreuzfahrtbranche und Corona Nicht nur Tui Cruises sagen große Weihnachts- und Silvester-Kreuzfahrten ab "Es gab im Corona-Krisenjahr 2020 unter anderem kein Ostergeschäft, keine Reisen an Pfingsten und ein nur sehr eingeschränktes Sommergeschäft", erklärte Tui zum Milliardenverlust, den der Konzern durch staatliche Finanzhilfen und anvisierte Einsparungen von fortan 400 Millionen Euro jährlich ausgleichen will.
In der vergangenen Woche hatte sich der schwer von der Corona-Krise getroffene Reisekonzern mit dem Bund, Banken und privaten Investoren auf weitere Hilfszahlungen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro geeinigt. Im März sowie im August hatte Tui bereits Hilfspakete über insgesamt drei Milliarden Euro erhalten. Die Nettoverschuldung zum 30. September stieg nach Konzernangaben indes von gut 900 Millionen Euro im Jahr 2019 auf nun 6,4 Milliarden Euro. Die Mitarbeiterzahl sank um ein Drittel auf gut 48.000.
Nachrichten von Mittwoch, den 9. Dezember
+++ Nach Corona-Infektion an Bord: US-Kreuzfahrtschiff muss Reise abbrechen +++Selbst Kreuzfahrten "ins Nirgendwo" sind in Zeiten der Corona-Pandemie nicht ohne Risiko: Nach drei Tagen musste die "Quantum of the Seas" ihre viertägige Rundfahrt ohne Zwischenstopp abbrechen und am Mittwoch nach Singapur zurückkehren, weil ein 83-jähriger Passagier positiv getestet worden war. Nach Angaben der Behörden des südostasiatischen Stadtstaats wurden die 1680 Passagiere und 1248 Besatzungsmitglieder aufgefordert, vorerst in ihren Kabinen zu bleiben.
Sie dürfen demnach erst von Bord des schiffes der Reederei Royal Caribbean International, wenn alle Gäste und Angestellten, die mit dem infizierten Passagier Kontakt hatten, identifiziert sind. Bevor sie den Kreuzfahrtterminal verlassen, müssen sich alle Insassen zudem einem Test unterziehen. Nach Angaben des Betreibers Royal Carribean sind die engen Kontaktpersonen bereits isoliert und getestet worden. Die Tests seien alle negativ ausgefallen.
Singapur bietet die Kreuzfahrten "ins Nirgendwo" seit rund einem Monat an, um das aufgrund der Pandemie eingebrochene Geschäft wieder anzukurbeln. Die Idee erwies sich als Hit bei den Einwohnern, die seit Monaten nicht mehr verreisen können. An Bord der Schiffe gelten strikte Hygienemaßnahmen.
Nachrichten von Sonntag, den 6. Dezember
+++ Bei Lufthansa fallen bis Jahresende 29.000 Arbeitsplätze weg +++Wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie lässt die Lufthansa viele Jets am Boden und baut massiv Jobs ab. Bis zum Jahresende werden 29.000 Stellen gekappt, bestätigte
eine Unternehmenssprecherin am Sonntag einen Bericht der "Bild am Sonntag". Übrig bleiben demnach noch 109.000 Mitarbeiter. Im Ausland werden über 20.000 Jobs gestrichen. Zudem hat die Airline das Europageschäft der Catering-Tochter LSG mit 7500 Mitarbeitern verkauft.
Urlaubsplanung Brückentage planen - so optimieren Sie 2021 Ihre Urlaubstage Im nächsten Jahr sollen in Deutschland weitere 10.000 Stellen abgebaut werden. Wie andere Fluggesellschaften auch ist der Lufthansa-Konzern in der Corona-Krise wegen des stark reduzierten Flugangebots geschäftlich abgestürzt. Nach drei Quartalen hat das vom Staat gerettete Unternehmen im laufenden Jahr bereits einen Verlust von 5,6 Milliarden Euro ausgewiesen.
Die Lufthansa musste vom Staat vor der Pleite gerettet werden und hat zu viel Personal an Bord für eine langfristig verringerte Nachfrage. Die Stellenzahl soll auf knapp 100.000 sinken, bevorzugt über Teilzeit und freiwillige Abgänge, aber auch über betriebsbedingte Kündigungen. Zudem müssen Beschäftigte Sparbeiträge leisten und etwa auf Teile ihres Einkommens verzichten.
Nachrichten von Dienstag, den 24. November
+++ Fluglinie Qantas will Impfpflicht für Flugreisende einführen +++Aus Sorge vor einer weiteren Verbreitung des Coronavirus will Australiens nationale Fluggesellschaft Qantas eine Impfpflicht für ihre Passagiere einführen. Sobald ein Impfstoff verfügbar sei, würden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Airline entsprechend angepasst, sagte Qantas-Chef Alan Joyce. Während man über das weitere Vorgehen bei Inlandsflügen noch nicht entschieden habe, sei die Situation bei Interkontinentalverbindungen klar: "Wir werden von internationalen Reisenden verlangen, dass sie geimpft sind, bevor wir sie an Bord lassen."
Vom Outbackflieger zur Nationalairline Qantas-Jubiläum: Als vor 100 Jahren ein Känguru das Fliegen lernte 17 Bilder Joyce geht nach eigenen Worten davon aus, dass seine Fluggesellschaft damit nicht alleine steht - sondern weltweit ähnliche Regeln eingeführt werden. "Ich glaube, das wird eine normale Sache sein, nach Gesprächen mit meinen Kollegen von anderen Airlines zu urteilen." Qantas wurde 1920 gegründet und ist eine der ältesten ununterbrochen tätigen Fluggesellschaften der Welt. Vor der Corona-Pandemie beförderte das Unternehmen jährlich 50 Millionen Passagiere in alle Welt.
Durch die globale Ausbreitung des Coronavirus und die Maßnahmen der Regierungen wie Grenzschließungen wird die persönliche Mobilität und damit auch das Reisen enorm eingeschränkt. Auch hat das Auswärtige Amt wegen der Pandemie eine Reisewarnung für touristische Reisen in viele Länder ausgegeben. Hier finden Sie regelmäßig die neuesten Meldungen zum Thema Coronakrise und Reisen.
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+++10.12.2020 13.19 Uhr:
Millionenstrafen für Google und Amazon in Frankreich
+++Google und Amazon müssen in Frankreich Bußgelder in Millionenhöhe zahlen. Nach Angaben der Datenschutzbehörde Cnil muss Google eine Rekordstrafe von 100 Millionen Euro zahlen, Amazon weitere 35 Millionen Euro. Die Pariser Behörde begründete die Bußgelder mit unzulässigen Cookies auf den Computern oder Handys der Nutzer. Die Datenschutzbehörde warf den beiden US-Internetkonzernen einen schwerwiegenden "Verstoß gegen das Privatleben von Internet-Nutzern" vor. Die Cookies - also Textdateien zum Nachvollziehen des Nutzerverhaltens - würden ohne Zustimmung der Verbraucher auf ihren Endgeräten gespeichert. Dies ermögliche es Google und Amazon, "zahlreiche Informationen über die betroffenen Personen zu sammeln, um ihnen anschließend Werbung zu präsentieren".
Millionenstrafen für Google und Amazon in Frankreich
+++Google und Amazon müssen in Frankreich Bußgelder in Millionenhöhe zahlen. Nach Angaben der Datenschutzbehörde Cnil muss Google eine Rekordstrafe von 100 Millionen Euro zahlen, Amazon weitere 35 Millionen Euro. Die Pariser Behörde begründete die Bußgelder mit unzulässigen Cookies auf den Computern oder Handys der Nutzer. Die Datenschutzbehörde warf den beiden US-Internetkonzernen einen schwerwiegenden "Verstoß gegen das Privatleben von Internet-Nutzern" vor. Die Cookies - also Textdateien zum Nachvollziehen des Nutzerverhaltens - würden ohne Zustimmung der Verbraucher auf ihren Endgeräten gespeichert. Dies ermögliche es Google und Amazon, "zahlreiche Informationen über die betroffenen Personen zu sammeln, um ihnen anschließend Werbung zu präsentieren".
19:29tagesschau 20:00 Uhr, 07.11.2020
8.344 Aufrufe
•07.11.2020 |
Themen der Sendung: Der Demokratische Kandidat Joe Biden wird 46. Präsident der USA, Aktueller Stand der Auszählung, Mitglieder der Bundesregierung gratulieren Biden und der künftigen Vizepräsidentin Harris zum Wahlsieg, Ein Portrait von Joe Biden, Die Zahl der Corona-Neu-Infektion steigt weiter an, Trotz der vielen Neuinfektionen demonstrieren rund 20.000 Menschen in Leipzig gegen die Corona-Beschränkungen, Eine Woche nach Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER schließt der Flughafen Tegel, Ergebnisse der Fußball Bundesliga, Die Lottozahlen, Das Wetter
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18:18 Bodo Schiffmann neues Video
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16:56 Wie EINE SCHWEIZER PUPPENSPIELERIN die Welt zerstört‼️
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Tjalfi vor 5 Tagen Soros sagte einmal: "Frauen sind kooperativer." Frauen werden wohl darum in vermeintlichen Machtpositionen als Marionetten installiert, weil sie leichter lenkbar sind. Das lehrt schon die allgemeine Lebenserfahrung. So weiß z. B. jeder Lehrer, daß Mädchen eher bereit sind als Jungen, den Erwartungen gerecht zu werden, die eine Autoritätsperson an sie stellt. Im Berufsleben ist es analog. (Ausnahmen bestätigen die Regel). |
9:21 Wirecard Skandal: Die Wahrheit über den Absturz I frontal
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ZDFheute Nachrichten Der Wirecard Krimi ist der größte Wirtschaftsskandal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Eigentlich brachte der deutsche Finanzdienstleister Wirecard ein bisschen Silicon Valley in die Münchner Vorstadt. Doch was eine Erfolgsgeschichte sein sollte, war offensichtlich ein riesiger Betrug. Leidtragende sind auch Klein- und Großanleger, ihre Aktien sind jetzt beinahe wertlos. Wir zeigen, wie es zu diesem Skandal kommen konnte. Zeigen, welche politischen Verstrickungen den Aufstieg Wirecards förderten und begeben uns auf die Suche nach dem flüchtigen Manager Jan Marsalek. Dabei bekommen wir ein Dossier des russischen Geheimdienstes zugespielt. |
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NDR doku Der Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar an den globalen Hotspots von Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz (KI), wie der sich vollziehende technologische Umbruch das Leben aller Menschen beeinflussen wird. Die Auswertung und Nutzung riesiger Datenmengen mittels KI wird die Arbeits- und Berufswelt, die demokratische Meinungsbildung, die innere Sicherheit und vieles mehr fundamental verändern. Das birgt Risiken, zum Beispiel den demokratiegefährdenden Missbrauch Künstlicher Intelligenz oder die ausufernde Macht digitaler Global Player. Von intelligenten Prothesen und autonomen Waffen Im zweiten Teil der Dokumentation "Der große Umbruch" trifft Ranga Yogeshwar unter anderem selbstlernende Montage-Roboter in Deutschland und lernt in den USA einen beinamputierten Ingenieur und Bio-Physiker kennen, der intelligente Prothesen entwickelt, mit denen man sogar tanzen und klettern kann. Außerdem beschäftigt er sich mit intelligenten Algorithmen und geht der Frage nach, welche Rolle sie bei der Ausbreitung von Fake News spielen. Weitere Themen sind autonome von KI gesteuerte Waffen und der Stand der Digitalisierung in Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft in China. |
59:41 Doku: Die Zerstörung des Corona Hypes
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Kommentar:
Barbara Kohut vor 1 Woche Ich bin über 80. Zur Zeit ist mein Immunsystem absolut fit. Ich sehe für mich derzeit kein Risiko an diesem Virus zu sterben, vor allem weil ich sehr wohl weiß, wie ich mich mit vernünftigen Maßnahmen selbst schützen kann. Jedoch bin ich unglaublich betroffen, wenn ich sehe, wie wir von Menschen entmündigt werden, die noch weit von unserer Lebenserfahrung weg sind. Es wird uns unterstellt, dass wir nicht selbst entscheiden können, wie wir uns vor Gefahren schützen können. Wir werden auch nicht gefragt, wovor wir geschützt werden wollen. Vor allem auch nicht, auf welche Freiheiten wir verzichten können. Diese Methode der Panikmache, dann eine pseudo Lösung anzubieten, um zu erreichen, dass die Menschen klaglos Anweisungen befolgen ist so unglaublich typisch für Diktaturen und Machtstrukturen, die ich schon persönlich durchleben musste. Tauschend Dank für Ihre Arbeit. Sie ist essentiell wichtig, als Chance die Menschen wach zurütteln. Kämpfen Sie für Ihre Zukunft und für Ihre Freiheit. Glauben Sie mir, ich weiß aus Erfahrung, dass es sich lohnt. |
2:00 Post für Philipp Amthor – Sarah Bosetti | WDR
15.049 Aufrufe 23.06.2020
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Video-Begleittext:
Da Philipp Amthor zu viel um die Ohren hat, um Zeitung zu lesen, hat Sarah Bosetti ihm eine kleine Zusammenfassung vorbereitet. Aus dem 27-jährigen alten Mann, ist ein richtiger CDU-Friedrich-Merz geworden. Willkommen in der korrupten Welt, Herr Amthor. |
1:13:50 Fall Amthor: Aktuelle Stunde im Bundestag zu Lobbyismus
590.261 Aufrufe Live übertragen am 19.06.2020
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Video-Begleittext:
Der Fall Amthor hat in Berlin eine Diskussion über Lobbyismus und die Regeln für Abgeordnete bei Nebentätigkeiten ausgelöst. Der Bundestag debattiert in einer Aktuellen Stunde über das Thema. |
14:18 [2020] Andreas Popp gibt ARD ein Interview
1.128 Aufrufe 26.05.2020
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6:38 Der Realitätsverlust - 49
76.050 Aufrufe 28.05.2020
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19:15 Hammer: EZB Aufkaufprogramm verfassungswidrig! (Heute nackt!)
62.394 Aufrufe 05.05.2020
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Video-Begleittext:
Das Bundesverfassungsgericht zeigt wieder leichte Lebenszeichen. Mit einem Paukenschlag hat sie heute die Anleiheanfkaufprogramme der EZB als teilweise verfassungswidrig eingestuft. Ist die EZB damit jetzt am Ende? Wird die EU und der Euro daran scheitern? Und warum hat die deutsche Politik wieder einmal versagt? All diese Fragen beantwortet Marc Friedrich heute in diesem Video! |
2:00:40 Dr. Daniele Ganser: Venezuela 2019 - Ein gescheiterter Putsch der USA (Nürnberg 1.4.2019)
492.990 Aufrufe 21.07.2019
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Video-Begleittext:
Der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser sprach am 1. April 2019 in Nürnberg über den gescheiterten Putsch der USA in Venezuela im Frühjahr 2019, den er als illegal einstuft. Dabei stützt sich Ganser auf das UNO-Gewaltverbot, das klar und deutlich den Einsatz von Gewalt untersagt und daher auch Staatsstreiche verbietet. Ganser zeigt in seinem Vortrag, dass Venezuela seit 2013 durch den vom Volk gewählten linksnationalistischen Präsidenten Nicolas Maduro regiert wird. Venezuela verfügt nach Angaben seines Ölministeriums mit 296 Milliarden Fass über die grössten Ölreserven auf der Welt, die Vorräte seien noch grösser als jene von Saudi-Arabien, behauptet Venezuela. Juan Guaido, Oppositionsführer und Präsident des Parlaments, erklärte sich am 23. Januar 2019 selber zum neuen Präsidenten von Venezuela. US-Präsident Trump erklärte am selben Tag, er anerkenne Guaido als Übergangspräsident. Die USA hofften, dadurch Präsident Maduro stürzen zu können. Doch dies gelang nicht. Mit Wirtschaftssanktionen, vergleichbar der Belagerungen von Städten im Mittelalter, haben die USA versucht, Venezuela in die Knie zu zwingen. In Caracas, der Hauptstadt von Venezuela, fiel am 7. März 2019 während Stunden der Strom aus. «Keine Nahrung, keine Medikamente. Jetzt kein Strom. Bald kein Maduro mehr», twitterte US-Aussenminister Mike Pompeo während dem Stromausfall und wollte so den Druck auf Venezuela erhöhen. «Die USA sollten Venezuela in Ruhe lassen. Lasst die Menschen in Venezuela selber über ihre Zukunft entscheiden», erklärte die US-Parlamentarierin Tulsi Gabbard aus Hawaii. «Wir wollen auch nicht, dass andere Länder unsere Anführer wählen, also müssen wir damit aufhören, dies in anderen Ländern zu tun.» Unter dem Druck der USA hat in Deutschland Bundeskanzlerin Angela Merkel den Putschisten Guaido am 4. Februar 2019 als Übergangspräsidenten anerkannt. Das war falsch. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages in Berlin erinnert daran, dass nur die Bürger in Venezuela entscheiden dürfen, wer ihr Präsident ist: «Die Wahl oder Ernennung des Staatsoberhauptes liegt nach wie vor in der ausschließlichen Verantwortung innerstaatlicher Akteure». Daniele Ganser rief in seinem Schlusswort dazu auf, dass das UNO-Gewaltverbot geachtet und Konflikte ohne Gewalt gelöst werden sollten. |
1:17:44 Dr. Daniele Ganser: Ist die CIA eine
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Video-Begleittext:
Der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser erhielt am 29. Januar 2020 den Bautzner Friedenspreis für sein Engagement für Frieden und Aufklärung. In seiner Dankesrede stellte Ganser die brisante Frage: Ist die CIA eine Terrororganisation? Dabei stützt sich Ganser auf sein neues Buch «Imperium USA». Dort erklärt Ganser: «Weil die CIA Mordanschläge durchgeführt hat, um politische Ziele zu erreichen, unterscheidet sich der Auslandsgeheimdienst der USA nicht grundsätzlich von einer Terrororganisation wie der IRA oder der RAF, die auch Gewalt einsetzten, um politische Ziele zu erreichen» (Seite 176). Daniele Ganser behandelt im Vortrag in Bautzen diese bekannten Mordanschläge: 1) Die Ermordung von General Kassem Soleimani im Irak am 3. Januar 2020. 2) Die Ermordung von Banker Alfred Herrhausen in Deutschland 1989. 3) Die CIA-Mordanschläge auf Präsident Fidel Castro in Kuba 1961. 4) Die Ermordung von Premierminister Patrice Lumumba im Kongo 1961. 5) Die Ermordung von Präsident Diem in Südvietnam 1963. 5) Die Ermordung von Präsident Kennedy in den USA 1963. 6) Die Ermordung von General René Schneider in Chile 1970. Noam Chomsky bezeichnet die USA als »den führenden terroristischen Staat«. Diese Aussage ist wahr und gut fundiert. Im November 1975 publizierte der US- Senat einen 350 Seiten langen brisanten Bericht und deckte die Mordanschläge der CIA auf. Das war damals eine Sensation und ein Skandal. Der Bericht wurde von einer aus elf Senatoren bestehenden Untersuchungskommission unter dem Vorsitz des mutigen demokratischen Senators Frank Church aus Idaho verfasst. Es war die gründlichste und ehrlichste Untersuchung zum Thema Mordanschläge, die der Senat je verfasst hatte. CIA-Agenten reisten danach nach Idaho und verhinderten, dass Senator Frank Church 1980 wiedergewählt wurde. Ganser erklärt, dass Mordanschläge ein klarer Verstoss gegen das UNO-Gewaltverbot darstellen. Denn das Gewaltverbot sagt klar und deutlich: Alle UNO-Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede Androhung oder Anwendung von Gewalt. Daniele Ganser ruft in seinem Schlusswort dazu auf, dass das UNO-Gewaltverbot geachtet werden solle, und dass die Menschheitsfamilie nicht nach Nation, Hautfarbe oder Religion gespalten werden dürfe. Jeder solle seine eigene Achtsamkeit stärken und immer wieder digitale Timeouts in der Natur nehmen. Daniele Ganser: https://www.danieleganser.ch https://twitter.com/danieleganser https://www.facebook.com/DanieleGanser Dr. Daniele Ganser ist Schweizer Historiker und Friedensforscher. Er ist Leiter des Swiss Institute for Peace an Energy Research (SIPER). In seiner Arbeit untersucht Daniele Ganser die Themen Frieden, Energie, Krieg, Terror und Medien aus geostrategischer Perspektive. In der Überzeugung, dass auch Wissenschaftler helfen können, einen Teil der Lügen und der Brutalität zu überwinden, die unsere Welt noch immer prägen, engagiert sich Daniele Ganser gemeinsam mit tausenden Menschen für eine Welt in Frieden und für erneuerbare Energien. Seine Forschungsschwerpunkte sind: Internationale Zeitgeschichte seit 1945, Verdeckte Kriegsführung und Geheimdienste, US-Imperialismus und Geostrategie, Energiewende und Ressourcenkriege, Globalisierung und Menschenrechte. |
19:59 Wir werden ALLE abgeben müssen! (Vermögenssteuer)
217.715 Aufrufe 23.04.2020
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Video-Begleittext:
Der Bundestag prüft ob eine Vermögensabgabe wegen der Corona Pandemie gesetzlich konform ist. Nach Paragraph 106 im Grundgesetz ist eine einmalige Vermögensabgabe durchaus möglich. Im vergangenen Jahrhundert wurden die Bürger schon zweimal zu Kasse gebeten. Wen hat es getroffen, wie sieht es im Ausland aus und wie könnte es in Zukunft aussehen und am wichtigsten: wie kann ich mich davor schützen? |
5:29 Max Otte: „Das EU-Spitzenpersonal ist unerträglich!“ Im Gespräch mit Markus Gärtner.
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281.771 Aufrufe 27.10.2019
3:06 Papst gibt Titel „Stellvertreter Christi“ ab
45.211 Aufrufe 07.04.2020
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Video-Begleittext:
Beobachter glauben, dass Papst Franziskus der Papst ist, der die apokalyptische Prophezeiung erfüllen wird, die mit der Malachias-Prophezeiung über den letzten Papst in Verbindung gebracht wird..... |
https://www.stern.de/gesundheit/coronavirus-im-liveblog--friedrich-merz-positiv-auf-coronavirus-getestet-9181528.html?utm_source=webpush
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7:25 Halbierung der Weltbevölkerung bis 2024
Aufrufe 23.04.2017
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Video-Begleittext:
Die Seite www.deagel.com habe ich zufällig gefunden, was verbirgt sich hinter dieser Seite? Kommentare:
Sunny Sunshine vor 2 Jahren Die Regierenden haben den Verstand verloren. Sie steuern die Welt, als währen Sie auf Drogen. Und keiner schickt Sie auf Therapie!! True Worl Order vor 1 Jahr (bearbeitet)
Smart Meter, Chemtrails, HAARP, 5G, Impfungen, Bevölkerungsaustausch, Gender-Ideologie, Schuldkult, Islamisierung, Massenzuwanderung, Pädophile Priester Chemoterapie (Senfgas), Chemische Medikamente, Bilderberger, Crown of England, Club of Rome, Federal Reserve, Monster of Jekyll Island, Zionisten leute es hängt alles zusammen wacht auf und wehrt euch es wird ZEIT! Der Geist der Wahrheit vor 2 Jahren
Die gehen wohl von einem totalen Zusammenbruch des Westens aus.Der Geist der Wahrheit vor 2 Jahren Arche Nova vor 2 Jahren (bearbeitet)
Unser Immunsystem wird jetzt erst einmal geschwächt durch die chemtrails. Sie sprühen Aluminium, Barium, Strontium und andere hoch toxische Nanopartikel Aerosole in the Athmosphere und ein Teil landet in unserem Körper und schädigt das Immunsystem. Dann werden sie Pathogene sprühen die dann Epidemien auslösen. Die schon geschwächten Menschen haben dagegen keine Widerstandskraft mehr und sterben an den Komplikationen des Infekts. Ebola, Grippe, resistente Tuberkulose, Lungenentzündung, Sars etc. UN depopulation agenda. paschasius1 vor 2 Jahren
Entscheidend bei der Seite ist die Erklärung, das diese Reduzierung durch Seuchen und eingschleppte Krankheiten durch die Zuwanderung geschieht. Der Rest wird durch die Unruhen geschehen, die nach dem Zusammenbruch der überforderten Sozial System erfolgt. Selbst ohne Daegel , MERKEL HAT IM Auftrag von Soros die Grenzen geöffnet und damit die Vorbereitung des 3. Weltkrieg. Denn durch die Unruhen wird es keine vernünftige Verteidigung mehr geben! Michael Ohlenschläger vor 2 Jahren
Halbierung? Schaut euch mal die Georgia Guidestones an. Unter Punkt 1: "Halte die Menschheit unter 500.000.000 (500 Millionen) in fortwährendem Gleichgewicht mit der Natur" Aber danke für das uploaden der Informationen von deagel. com. Deagel arbeitet nicht nur mit den westlichen Geheimdiensten zusammen, bzw. bezieht ihre Informationen von diesen, sondern mit allen an die sie ran kommen. Man muss wissen, das deagel sehr bemüht ist seriös rüber zu kommen. Die Seite berichtet hauptsächlich über die militärische Stärke der einzelnen Länder dieser Welt. Also wer, wie viel Kampfflugzeuge, Fregatten, Raketenwerfer, Panzer, ect. pp. hat. Die Seiten über die Du berichtest, sind Prognosen welche Analysten der Seite auf Grund von Geheimdienstinformationen erstellt haben. Daegel betont, auf Grund der hohen Wellen die sie mit diesen Prognosen gemacht haben, das es sich dabei nicht um geplante Kriege handelt. (Unten auf der Seite in roter Schrift). Auswirkungen der Chemtrails vielleicht? Totaler Zusammenbruch des monetären Systems (Geldwirtschaft)? Viel ist möglich. Verschwörungstheoretiker, wie ich einer bin, wissen, es gehört zum großen Plan. (siehe Georgia Guidestones). Ich wünsche einen schönen Tag. Claus Wolfgang Meyer vor 2 Jahren
Cola Fanta Sprite und viele Lebensmittel, Chemtrails, Zerstoerung der Natur, weltweite Krankenhausketten mit Chemotherapie, etc. Die Elite hat schon Ersatz auf der flachen Erde, weil die Masse denkt der "Globus" ist flächenmäßig begrenzt! |
43:28 Corona Virus - Fakten ! keine Verschwörung! Was ist die WAHRHEIT ? Coach Cecil
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Video-Begleittext:
Coach Cecil Corona Virus - Fakten ! keine Verschwörung! Was ist die WAHRHEIT ? Coach Cecil Es gibt KEINE Therapie und KEINE Impfung gegen den Corona Virus! Ich spreche hier ganz deutlich KEINE Empfehlung aus oder verspreche irgendeinen Schutz! Ich sage euch lediglich, was ICH mache: 1.) Vitamin C & OPC: https://amzn.to/3122rWK * 2.) Vitamin D3 & K2 MK7: https://amzn.to/2xlFpxf * 3.) Glutamin: http://amzn.to/29JGGnW * 4.) Zink: https://amzn.to/37QLen9 * 5.) Artemisinin: https://amzn.to/36PhS7f * 6.) Grüntee: http://amzn.to/2aivZ8S * 7.) Omega 3 & Astaxanthin: https://amzn.to/2Ye0RE4 * 8.) Multivitamin: http://amzn.to/2rA1PdG * |
7:27 Plastiksärge für die FEMA-Camps
FEMA = Federal Emergency Management Agency, die nationale Koordinationsstelle für Katastrophenhilfe der USA5.620 Aufrufe 17.12.2011
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Video-Begleittext:
In vielen amerikanischen Bundesstaaten wurden von der FEMA bereits Millionen von Plastiksärgen bei Polyguard in Auftrag gegeben und bestellt, von denen 500 000 teils noch frei zugänglich an Baugebieten gelagert werden. Ein einzelner Sarg bietet Platz für bis zu 3 Personen, welche in bereits ausgehobene Massengräber des militärisch-industriellen Komplexes verlagert werden können. Kommentar:
ARTin vor einem Tag Der militärisch-industrielle Komplex ist gut vorbereitet auf die Massenepidemien und Katastrophen, die prohetzeit und geplant sind. Es geht um die vernichtung der gesamten Menschheit bis auf eine Elite von 500 Millionen gemäß den GuideStones in Georgia. Das ist der Plan, ob es uns gefällt oder nicht. Die Reichen gehen unter die Erde oder auf den Mars. Das scheint hoffnungslos, die Bibel verspricht uns jedoch, dass das überwunden werden kann mit gottes Hilfe. die einzige hoffnung, die uns bleibt. |
6:27 Georgia Guidestones - Die 10 Gebote der NWO - deutsch - Armin Risi
61.740 Aufrufe 20.05.2012
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Kommentare:
Paul Weder vor 6 Jahren Man darf nicht vergessen, dass der Plan zur Welteroberung seit langer Zeit von diesen Blutslinien geplant ist. Und alles, was sich ihnen in den Weg stellt, werden sie ausmerzen mit Stumpf und Stiel. In Europa läuft mit der EU nun genau dieser Plan ab. Schlussendlich wird es keine Bürgerrechte mehr geben, sondern die Menschen werden zentral gesteuert durch diese Eigentumselite aus der Antike. Dann herrscht sie ohne Widerspruch und absolut über alle Menschen in diesem System. Genau so lautet der Plan. |
12:55 "Der Selbstmord Europas": Bestseller-Autor Douglas Murray im Interview (DE)
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Video-Begleittext:
Der Historiker und Journalist Douglas Murray, Mitherausgeber des „Spectator“, hat einen Bestseller darüber geschrieben, wie Europa freiwillig in eine Katastrophe taumelt. Das Buch führte wochenlang die angelsächsischen Hitlisten an. Nun erscheint es auch auf Deutsch. (Bild: Simone Padovani/Awakening/Getty Images) |
7:03 Bargeld ade: Die Sparmaßnahmen der Banken und ihre Folgen
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Geschlossene Filialen, abgebaute Geldautomaten und bei einigen Sparkassen sogar Gebühren für’s Geld abheben am Automaten. Experten warnen: Unser Bargeld ist in Gefahr! |
7:05 Sparern geht's an den Kragen: Banken kündigen Sparverträge | report München | BR24
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Video-Begleittext:
Das Ersparte gehört dem Sparer. Das galt bisher. Doch zunehmend belasten Negativzinsen die Depots und knabbern Guthaben an. Banken und Sparkassen verweisen auf die Europäische Zentralbank. Die hat den Euro-Ländern seit 2014 die Negativzinsen verordnet. Die Institute wälzen den Verlust auf ihre Kunden ab. Hunderttausenden Kunden flatterte deshalb die Kündigung von Sparverträgen ins Haus. Autoren: Manuel Mehlhorn, Sabina Wolf |
44:46 Die Menschheit schafft sich ab | Harald Lesch | SWR Tele-Akademie
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http://www.tele-akademie.de – Seit 4,5 Milliarden Jahren gibt es die Erde, den Menschen erst seit 160.000 Jahren. Aber er hinterließ tiefere Spuren als alle anderen Lebewesen. Seit der Industrialisierung haben Wissenschaft und Technik die Erde fest im Griff. Und dabei werden wir immer mehr …
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Wie steht es um die Wasservorräte der Erde? Droht bald ein Mangel? Im Fokus des Beitrags stehen strategische Fragestellungen im Zusammenhang mit dem kostbaren Nass. Wasser ist für jede Form des Lebens unentbehrlich und deshalb überaus kostbar. Doch wie steht es um die Wasservorräte der Erde? Droht bald ein Mangel? Im Fokus des Beitrags stehen strategische Fragestellungen im Zusammenhang mit dem kostbaren Nass, dessen ungerechte Verteilung sowie daraus resultierende geopolitische Konflikte.
Wie steht es um die Wasservorräte der Erde? Droht bald ein Mangel? Im Fokus des Beitrags stehen strategische Fragestellungen im Zusammenhang mit dem kostbaren Nass. Wasser ist für jede Form des Lebens unentbehrlich und deshalb überaus kostbar. Doch wie steht es um die Wasservorräte der Erde? Droht bald ein Mangel? Im Fokus des Beitrags stehen strategische Fragestellungen im Zusammenhang mit dem kostbaren Nass, dessen ungerechte Verteilung sowie daraus resultierende geopolitische Konflikte.
Gretas Klima-Wutrede in New York: Ein Psychiater analysiert
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Tagesdosis 23.9.2019 - Schweres Beben im US-Finanzsystem: Die FED muss eingreifen
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In einem wichtigen Teilbereich des US-Finanzsystems ist es in der vergangenen Woche zu heftigen Turbulenzen gekommen. Zum ersten Mal seit 2008 musste die amerikanische Zentralbank Federal Reserve am sogenannten Repo-Markt eingreifen - und das an vier aufeinanderfolgenden Tagen in einem Umfang von insgesamt 278,2 Milliarden Dollar. Der Repo-Markt ist ein Teil des US-Anleihenmarktes, auf dem sich US-Banken und Hedgefonds mit frischem Geld versorgen. Repo steht für Repurchase Operation, zu deutsch: Rückkaufgeschäft. Finanzinstitute, die für Transaktionen Geld brauchen, leihen es sich nicht einfach, sondern verkaufen über Nacht Wertpapiere, insbesondere US-Staatsanleihen, um diese am folgenden Tag wieder zurückzukaufen. Der US-Repo-Markt bewegt sich in einer Größenordnung von etwa 2,2 Billionen Dollar und hat seit den letzten Turbulenzen im Rahmen der Weltfinanzkrise weitgehend reibungslos funktioniert.
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: Quelle: Stuttgarter Nachrichten - https://www.stuttgarter-nachrichten.de/gallery.120-jahre-stuttgarter-kickers-kickers-und-vfb-legenden-begeistern-2000-zuschauer.5ebcd162-018e-45bc-b2ef-a412b0ce98a6.html/id/be736287-7ad9-49e0-8707-50a9082e8617
Opioid-Krise Purdue versteckt
https://www.nzz.ch/international/pharmakonzern-purdue-beantragt-glaeubigerschutz-auch-soll-es-millionen-ueber-schweizer-bankkonten-versteckt-haben-die-neuesten-entwicklungen-und-hintergruende-zur-opioid-krise-in-den-usa-ld.1504775?utm_source=pocket-newtab
Ein Ende der Opioid-Epidemie ist nicht absehbar. Die jährlichen Verschreibungen von Opioid-Medikamenten sind im letzten Jahrzehnt zurückgegangen, doch 2017 wurden pro 100 Amerikaner immer noch 58 Opioid-Rezepte ausgegeben. 2017 schätzten Gesundheitsexperten, dass im nächsten Jahrzehnt über 500 000 Personen der Epidemie zum Opfer fallen.
Deutschlands Angst vor dem Abstieg
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/deutschland-generation-mitte-fuerchtet-den-wirtschaftsabschwung-a-1286119.html
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Harold Graf
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Botschaften an das Volk Gottes 1.Johannes 4:6 Wir sind aus Gott. Wer Gott kennt, hört auf uns; wer nicht aus Gott ist, hört nicht auf uns. Daran erkennen wir den Geist der Wahrheit und den Geist des Irrtums. Jesus Christus = Erlösungsweg zum ewigen Leben http://www.jesus-christus-erloesungsw... Ellen G. White – Eine Prophetin Gottes Bücher von Ellen Gould White als PDF http://www.jesus-christus-erloesungsw...
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Harold Graf
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Die Neue Weltordnung NWO verdrängt das Alte schleichend, aber zielgenau
Nach Feuer in Notre-Dame: Mann mit Feuerzeugen und Benzin in New Yorker Saint Patricks-Kathedrale |
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Nach Feuer in Notre-Dame: Mann mit Feuerzeugen und Benzin in New Yorker Saint Patricks-Kathedrale Mittwochnacht versuchte ein 37 Jahre alter Mann, sich mit vollen Benzinkanistern und Feuerzeugen Zutritt zur New Yorker Saint Patricks-Kathedrale zu verschaffen. Dabei wurde er verhaftet. In Frankreich hatte ein Feuer die Kathedrale Notre-Dame de Paris verwüstet. Am Betreten der Saint Patricks-Kathedrale in New York wurde der 37-Jährige Mittwochnacht von einem Sicherheitsangestellten gehindert, anschließend verhaftete ihn die Polizei, so der Sprecher der New Yorker Polizei (NYPD) John Miller. Miller wies darauf hin, dass sich der Vorfall nur zwei Tage nach dem verheerenden Brand in der Kathedrale Notre-Dame de Paris ereignete. Der Mann teilte der Polizei mit, er habe Benzinkanister bei sich getragen, weil seinem Fahrzeug der Treibstoff ausgegangen sei. Die Polizei überprüfte das Fahrzeug und stellte fest, dass diese Aussage falsch war. Der Mann ist bereits polizeibekannt, das Motiv liegt aber noch im Dunklen. Die Saint Patricks-Kathedrale befindet sich in dem New Yorker Stadtteil Manhattan, gegenüber dem Rockefeller Center und ist Amtssitz des Bischofs von New York. Mit dem letzten Ausbau wurde im Jahr 1858 begonnen, das Gebäude wurde im Jahr 1878 fertiggestellt. Zwischen dem 26. März und 4. April brannten drei Kirchen in Louisiana nieder. Diese gehörten der Afro-Amerikanischen Gemeinschaft. Ein rechtsextremistischer 21 Jahre alter Mann wurde verhaftet, er will aus Hass gegen Schwarze die Kirchen angezündet haben. Das Feuer in der Kathedrale Notre-Dame de Paris soll durch Renovierungsarbeiten ausgelöst worden seien. Binnen der nächsten fünf Jahre, so versprach der französische Präsident Emmanuel Macron, werde die Kathedrale wieder aufgebaut. Die Grundstruktur der Kathedrale konnte gerettet werden. Für den Wiederaufbau haben sich bereits mehrere Großspender gemeldet. RT Deutsch nimmt die Herausforderung an, die etablierte deutsche Medienlandschaft aufzurütteln und mit einer alternativen Berichterstattung etablierte Meinungen zu hinterfragen. Wir zeigen und schreiben das, was sonst verschwiegen oder weggeschnitten wird. RT - Der fehlende Part. |
Systematische und mutwillige profitorientierte Zerstörung der Erde und der Lebensräume
Rangliste : So viel verdienten die Dax-Chefs 2018
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/rangliste-so-viel-verdienten-die-dax-chefs-2018-16107204/stefan-heidenreich-beiersdorf-16107009.html
NewsEuGH kippt deutsches Leistungsschutzrecht für Verlage
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5.09.2019, 12:28 Uhr
Die Bundesregierung hat das nationale Leistungsschutzrecht für Presseverlage 2013 nicht vorab der EU-Kommission vorgelegt. Das war ein Fehler, der das Gesetz unwirksam macht. Inzwischen gibt es einen neuen europäischen Rechtsrahmen, der noch auf sich warten lässt.
Das 2013 eingeführte deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist vom Europäischen Gerichtshof gekippt worden. Es ist nicht anwendbar, da die Bundesregierung den Entwurf nicht vorab an die EU-Kommission übermittelt hatte, wie die Richter am Donnerstag feststellten. Suchmaschinen wie Google können damit vorerst wieder Fragmente aus Medieninhalten anzeigen, ohne dafür zu bezahlen.
Mit dem Leistungsschutzrecht wurden Betreiber von Suchmaschinen grundsätzlich verpflichtet, Presseverleger zu vergüten, wenn sie Auszüge aus deren Inhalten darstellen.
In diesem Jahr wurde mit der EU-Urheberrechtsreform ein ähnlich gelagertes europäisches Leistungsschutzrecht beschlossen, das bis Juni 2021 in nationales Recht umgesetzt werden muss. Deutsche Verlegerverbände riefen die Gesetzgeber nach dem Urteil auf, schnell zu handeln.
Das Bundesjustizministerium kündigte an, es werde das EuGH-Urteil prüfen und „zeitnah“ einen Entwurf zur Umsetzung des europäischen Leistungsschutzrechts vorlegen.
Leistungsschutzrecht war im August 2013 in Kraft getreten
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5.09.2019, 12:28 Uhr
Die Bundesregierung hat das nationale Leistungsschutzrecht für Presseverlage 2013 nicht vorab der EU-Kommission vorgelegt. Das war ein Fehler, der das Gesetz unwirksam macht. Inzwischen gibt es einen neuen europäischen Rechtsrahmen, der noch auf sich warten lässt.
Das 2013 eingeführte deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverlage ist vom Europäischen Gerichtshof gekippt worden. Es ist nicht anwendbar, da die Bundesregierung den Entwurf nicht vorab an die EU-Kommission übermittelt hatte, wie die Richter am Donnerstag feststellten. Suchmaschinen wie Google können damit vorerst wieder Fragmente aus Medieninhalten anzeigen, ohne dafür zu bezahlen.
Mit dem Leistungsschutzrecht wurden Betreiber von Suchmaschinen grundsätzlich verpflichtet, Presseverleger zu vergüten, wenn sie Auszüge aus deren Inhalten darstellen.
In diesem Jahr wurde mit der EU-Urheberrechtsreform ein ähnlich gelagertes europäisches Leistungsschutzrecht beschlossen, das bis Juni 2021 in nationales Recht umgesetzt werden muss. Deutsche Verlegerverbände riefen die Gesetzgeber nach dem Urteil auf, schnell zu handeln.
Das Bundesjustizministerium kündigte an, es werde das EuGH-Urteil prüfen und „zeitnah“ einen Entwurf zur Umsetzung des europäischen Leistungsschutzrechts vorlegen.
Leistungsschutzrecht war im August 2013 in Kraft getreten
EU-Urheberrecht Streit um „Artikel 17“: Bundesregierung findet keine Alternativen zu Uploadfiltern.
Die Bundesregierung hat mit der Umsetzung des neuen EU-Urheberrechts begonnen. Doch wie sie ihr Versprechen halten will, die Uploadfilter zu vermeiden, ist noch unklar.
Heike Anger
17.09.2019 - 09:09 Uhr Kommentieren
Protest gegen das EU-Urheberrecht
Noch hat die Bundesregierung keinen Plan, wie sie eine Regelung ohne Uploadfilter hinbekommen kann.
Berlin Ein halbes Jahr ist es nun her, dass die Gegner eines neuen EU-Urheberrechts auf die Straße gingen, um gegen Uploadfilter und für ein freies Internet zu demonstrieren. Am Ende gab Deutschland eine Erklärung ab, nach der Uploadfilter „nach Möglichkeit zu verhindern“ seien. Dann war die Brüsseler Reform beschlossene Sache.
Doch wie das Versprechen zum umstrittenen „Artikel 17“ eingelöst werden soll, ist nach wie vor völlig unklar. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die dem Handelsblatt vorliegt.
Dort heißt es, das zuständige Bundesjustizministerium habe „mit der Erarbeitung eines Entwurfs für ein Gesetz“ zur Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht begonnen. Aber: „Die Frage, welchen Vorschlag die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag zur Umsetzung des Artikels 17 (…) unterbreiten wird, ist noch nicht entschieden.“
Mit der Reform sollte das Urheberrecht an das moderne Internet-Zeitalter angepasst werden. Allerdings soll künftig die Regelung gelten, dass Plattformen wie Youtube bereits beim Hochladen überprüfen müssen, ob in Inhalten urheberrechtlich geschütztes Material steckt. Experten gehen davon aus, dass dies nur über automatisierte Filter geschehen kann. Kritiker fürchten darum, dass mehr Material als nötig im Filter „hängen bleibt“, was die Meinungsfreiheit im Internet einschränken würde.
In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich CDU, CSU und SPD noch ausdrücklich gegen Uploadfilter ausgesprochen. Schon bei den Verhandlungen in Brüssel hatte die damalige Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) allerdings keine besonders gute Figur gemacht.Ihre NAchzfolgerin Christine Lamprecht (SPD) muss nun die schwierige Umsetzung in nationales Recht hinbekommen.
Ratlose Experten im BundesjustizministeriumIn ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP beteuert die Bundesregierung, „etwaige bestehende Umsetzungsspielräume“ zu prüfen, „um einerseits Urheberrechte im Internet zu schützen und andererseits die Meinungs- und Informationsfreiheit zu wahren“. Ziel der Bundesregierung sei es hierbei nach wie vor, das Instrument „Uploadfilter“ so weit wie möglich überflüssig zu machen.
Zudem wird versichert: „Die Referate des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz werden mit einer dem jeweiligen Arbeitsanfall angemessenen Personalstärke ausgestattet.“
Doch offenbar sind die Experten des Bundesjustizministeriums ziemlich ratlos. Zumindest verschickte Lambrechts Ressort kürzlich ein Schreiben an Experten, mit der Aufforderung, doch bitte „konkrete Regelungstexte“ für die Umsetzung in das deutsche Recht einzureichen.
In der Antwort der Bundesregierung auf die FDP-Anfrage heißt es dazu nun, das Ministerium werde „die abgegebenen Stellungnahmen veröffentlichen, auswerten und die Ergebnisse dieser Prüfung in die Überlegungen auch bei der Umsetzung von Artikel 17“ einbeziehen.
Die Umsetzung der deutschen Protokollerklärung ist auch deswegen heikel, weil eine nationale Lösung den Prinzipien eines europäischen digitalen Binnenmarktes widersprechen würde. Entweder müsste der Verzicht von Uploadfiltern also europaweit gelten – was sich derzeit nicht andeutet, weil es in anderen EU-Mitgliedstaaten wesentlich weniger Vorbehalte gegen diese Technologie gibt. Oder die Regelungen für Deutschland müssen europarechtskonform sein – eine Herausforderung bei der schwierigen Materie.
Dialog mit InteressengruppenDie Bundesregierung verweist in diesem Punkt lediglich auf „Umsetzungsworkshops“ der EU-Kommission mit Vertretern der Mitgliedstaaten. Mit der Richtlinie hatte sich die Kommission verpflichtet, einen Dialog mit allen betroffenen Interessengruppen zu führen, um „Leitlinien“ zur Anwendung des Artikels 17 zu entwickeln.
Die CDU hatte zur Hochzeit der Proteste Lizenzmodelle vorgeschlagen, mit denen Plattformen die Urheber an Einnahmen beteiligen. Das Motto: „Bezahlen statt Blocken“. Demnach würden original Musikstücke, Filme oder Audiobooks mit einem „digitalen Fingerabdruck“ versehen. Jedes Werk, so versicherte die CDU, könnte dann zweifelsfrei identifiziert und dem Urheber zugeordnet werden. Die Plattform müsste dann für urheberrechtlich geschützte Werke, die eine solche Kennzeichnung haben, Lizenzen erwerben. Im Übrigen solle eine gesetzlich verpflichtend ausgestaltete Pauschallizenz gelten. Durch die pauschale Vereinbarung würde für die Plattformen die individuelle Überprüfungspflicht auf Urheberrechtsverletzungen vor denm Upload entfallen – auch damit auch die Notwendigkeit diese zu filtern. Doch ob solche Modelle mit der EU-Urheberrechtsrichtlinie überhaupt vereinbar sind, ist unklar.
Die Opposition sieht das Vorgehen der Bundesregierung zur Urheberrechtsreform kritisch: In den vergangenen Monaten sei immer wieder das Argument zu hören gewesen, Artikel 17 zwinge die Plattformen nicht ausdrücklich zum Filtern. Es sei jedoch fraglich, ob sich das, was in der Theorie möglich erscheine, praktisch umsetzen lasse.
„Die Regierung muss endlich zugeben, dass sie uns Uploadfilter eingebrockt hat“, sagte FDP-Rechtspolitiker Roman Müller-Böhm dem Handelsblatt. Das sei ein „Erdbeben“ für die Meinungsfreiheit im Internet.
Das Gesetzgebungsvorhaben muss bis zum Ende der Umsetzungsfrist am 7. Juni 2021 abgeschlossen sein. „Das ist keine lange Frist“, hieß es im Bundesjustizministerium.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/eu-urheberrecht-streit-um-artikel-17-bundesregierung-findet-keine-alternativen-zu-uploadfiltern/25020802.html?utm_source=pocket-newtab&ticket=ST-8797699-o0JjriL2dYe3gQJwblmp-ap2
Die Bundesregierung hat mit der Umsetzung des neuen EU-Urheberrechts begonnen. Doch wie sie ihr Versprechen halten will, die Uploadfilter zu vermeiden, ist noch unklar.
Heike Anger
17.09.2019 - 09:09 Uhr Kommentieren
Protest gegen das EU-Urheberrecht
Noch hat die Bundesregierung keinen Plan, wie sie eine Regelung ohne Uploadfilter hinbekommen kann.
Berlin Ein halbes Jahr ist es nun her, dass die Gegner eines neuen EU-Urheberrechts auf die Straße gingen, um gegen Uploadfilter und für ein freies Internet zu demonstrieren. Am Ende gab Deutschland eine Erklärung ab, nach der Uploadfilter „nach Möglichkeit zu verhindern“ seien. Dann war die Brüsseler Reform beschlossene Sache.
Doch wie das Versprechen zum umstrittenen „Artikel 17“ eingelöst werden soll, ist nach wie vor völlig unklar. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die dem Handelsblatt vorliegt.
Dort heißt es, das zuständige Bundesjustizministerium habe „mit der Erarbeitung eines Entwurfs für ein Gesetz“ zur Umsetzung der EU-Richtlinie in deutsches Recht begonnen. Aber: „Die Frage, welchen Vorschlag die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag zur Umsetzung des Artikels 17 (…) unterbreiten wird, ist noch nicht entschieden.“
Mit der Reform sollte das Urheberrecht an das moderne Internet-Zeitalter angepasst werden. Allerdings soll künftig die Regelung gelten, dass Plattformen wie Youtube bereits beim Hochladen überprüfen müssen, ob in Inhalten urheberrechtlich geschütztes Material steckt. Experten gehen davon aus, dass dies nur über automatisierte Filter geschehen kann. Kritiker fürchten darum, dass mehr Material als nötig im Filter „hängen bleibt“, was die Meinungsfreiheit im Internet einschränken würde.
In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich CDU, CSU und SPD noch ausdrücklich gegen Uploadfilter ausgesprochen. Schon bei den Verhandlungen in Brüssel hatte die damalige Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) allerdings keine besonders gute Figur gemacht.Ihre NAchzfolgerin Christine Lamprecht (SPD) muss nun die schwierige Umsetzung in nationales Recht hinbekommen.
Ratlose Experten im BundesjustizministeriumIn ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der FDP beteuert die Bundesregierung, „etwaige bestehende Umsetzungsspielräume“ zu prüfen, „um einerseits Urheberrechte im Internet zu schützen und andererseits die Meinungs- und Informationsfreiheit zu wahren“. Ziel der Bundesregierung sei es hierbei nach wie vor, das Instrument „Uploadfilter“ so weit wie möglich überflüssig zu machen.
Zudem wird versichert: „Die Referate des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz werden mit einer dem jeweiligen Arbeitsanfall angemessenen Personalstärke ausgestattet.“
Doch offenbar sind die Experten des Bundesjustizministeriums ziemlich ratlos. Zumindest verschickte Lambrechts Ressort kürzlich ein Schreiben an Experten, mit der Aufforderung, doch bitte „konkrete Regelungstexte“ für die Umsetzung in das deutsche Recht einzureichen.
In der Antwort der Bundesregierung auf die FDP-Anfrage heißt es dazu nun, das Ministerium werde „die abgegebenen Stellungnahmen veröffentlichen, auswerten und die Ergebnisse dieser Prüfung in die Überlegungen auch bei der Umsetzung von Artikel 17“ einbeziehen.
Die Umsetzung der deutschen Protokollerklärung ist auch deswegen heikel, weil eine nationale Lösung den Prinzipien eines europäischen digitalen Binnenmarktes widersprechen würde. Entweder müsste der Verzicht von Uploadfiltern also europaweit gelten – was sich derzeit nicht andeutet, weil es in anderen EU-Mitgliedstaaten wesentlich weniger Vorbehalte gegen diese Technologie gibt. Oder die Regelungen für Deutschland müssen europarechtskonform sein – eine Herausforderung bei der schwierigen Materie.
Dialog mit InteressengruppenDie Bundesregierung verweist in diesem Punkt lediglich auf „Umsetzungsworkshops“ der EU-Kommission mit Vertretern der Mitgliedstaaten. Mit der Richtlinie hatte sich die Kommission verpflichtet, einen Dialog mit allen betroffenen Interessengruppen zu führen, um „Leitlinien“ zur Anwendung des Artikels 17 zu entwickeln.
Die CDU hatte zur Hochzeit der Proteste Lizenzmodelle vorgeschlagen, mit denen Plattformen die Urheber an Einnahmen beteiligen. Das Motto: „Bezahlen statt Blocken“. Demnach würden original Musikstücke, Filme oder Audiobooks mit einem „digitalen Fingerabdruck“ versehen. Jedes Werk, so versicherte die CDU, könnte dann zweifelsfrei identifiziert und dem Urheber zugeordnet werden. Die Plattform müsste dann für urheberrechtlich geschützte Werke, die eine solche Kennzeichnung haben, Lizenzen erwerben. Im Übrigen solle eine gesetzlich verpflichtend ausgestaltete Pauschallizenz gelten. Durch die pauschale Vereinbarung würde für die Plattformen die individuelle Überprüfungspflicht auf Urheberrechtsverletzungen vor denm Upload entfallen – auch damit auch die Notwendigkeit diese zu filtern. Doch ob solche Modelle mit der EU-Urheberrechtsrichtlinie überhaupt vereinbar sind, ist unklar.
Die Opposition sieht das Vorgehen der Bundesregierung zur Urheberrechtsreform kritisch: In den vergangenen Monaten sei immer wieder das Argument zu hören gewesen, Artikel 17 zwinge die Plattformen nicht ausdrücklich zum Filtern. Es sei jedoch fraglich, ob sich das, was in der Theorie möglich erscheine, praktisch umsetzen lasse.
„Die Regierung muss endlich zugeben, dass sie uns Uploadfilter eingebrockt hat“, sagte FDP-Rechtspolitiker Roman Müller-Böhm dem Handelsblatt. Das sei ein „Erdbeben“ für die Meinungsfreiheit im Internet.
Das Gesetzgebungsvorhaben muss bis zum Ende der Umsetzungsfrist am 7. Juni 2021 abgeschlossen sein. „Das ist keine lange Frist“, hieß es im Bundesjustizministerium.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/eu-urheberrecht-streit-um-artikel-17-bundesregierung-findet-keine-alternativen-zu-uploadfiltern/25020802.html?utm_source=pocket-newtab&ticket=ST-8797699-o0JjriL2dYe3gQJwblmp-ap2
. ... ©Dominic Lipinski/PA Wire
DPADie Meldungen im Kurz-Überblick:
Die News des Tages 06.02.2020 im stern-Ticker:
+++ 11.21 Uhr:
Zahl der Neugeborenen ohne eindeutige Geschlechtszuordnung sehr gering
+++Die Zahl der Neugeborenen, bei denen keine eindeutige Geschlechtszuweisung möglich ist, bewegt sich in Deutschland im niedrigen zweistelligen Bereich. Im Jahr 2018 waren unter den rund 878.500 Lebendgeborenen nur 15 Babys, bei denen weder "männlich" noch "weiblich" ins Geburtenregister eingetragen werden konnte: Dies geht aus der Antwort des Statistischen Bundesamts auf eine Anfrage des sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Alexander Krauss hervor. Im Jahr 2017 registrierte das Bundesamt demnach 17 solcher Geburten, im Jahr 2016 waren es zehn. Ende 2018 hatte der Bundestag die Möglichkeit geschaffen, als drittes Geschlecht "divers" in das Geburtenregister eintragen zu lassen. Nach Auffassung des CDU-Abgeordneten Krauss stellen die relativ geringen Fallzahlen die Neuregelung in Frage. "Es zeigt sich, dass um das vermeintliche dritte Geschlecht ein riesiger Popanz aufgebaut wurde", erklärte er. Für ihn zeige sich: Ein drittes oder noch mehr Geschlechter gebe es "nicht im realen Leben".
+++ 4.34 Uhr:
Mehr als 1,5 Millionen Kinder auf Hartz IV angewiesen +++Mehr als 1,5 Millionen Kinder in Deutschland sind auf Hartz IV angewiesen. Die Zahl sank innerhalb von drei Jahren leicht von 1,56 Millionen auf 1,51 Millionen im vergangenen Jahr, wie eine Datenauswertung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zeigt, die der Nachrichtenagentur DPA vorliegt. Die Daten für 2016 bis 2019 stammen von der Bundesagentur für Arbeit. "Damit sind Haushalte mit Kindern von der relativ günstigen Entwicklung bei der Anzahl der Hartz-IV-Bezieher weitgehend abgekoppelt", stellt der DGB fest. Der Rückgang bei allen Personen im Hartz-IV-Bezug beläuft sich dagegen auf 10,0 Prozent: Im vergangenen September waren dies 5,65 Millionen, 2016 6,20 Millionen
Spiegel Politik
Luftangriffe in Afghanistan USA warfen 2019 mehr als 7400 Bomben ab Unter Präsident Trump haben die US-Luftangriffe in Afghanistan stark zugenommen. Die Luftwaffe warf 2019 so viele Bomben ab wie nie im vergangenen Jahrzehnt. ... Die Luftwaffe feuerte eigenen Angaben zufolge 7423 Bomben auf Ziele in dem Krisenstaat ab. Die Zahl liegt damit auch deutlich höher als während der Afghanistan-Offensive unter dem früheren Präsidenten Barack Obama im Jahr 2009. Damals setzte die US-Luftwaffe 4147 Bomben ein.
Das Weiße Haus zog frühere Beschränkungen für die Angriffe zurück, deren Ziel vor allem die Vermeidung ziviler Opfer war.31 Prozent mehr zivile Opfer bei Anti-Taliban-AngriffenIn der Folge stieg die Zahl der Zivilisten, die bei Angriffen der USA und ihrer Verbündeten getötet wurden, deutlich an. Bei den Angriffen starben allein im ersten Halbjahr 2019 nach Uno-Angaben 717 Zivilisten, ein Anstieg um 31 Prozent im Vorjahresvergleich.
Die Taliban und die USA verhandeln derzeit über einen möglichen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan. Im Gegenzug soll die radikalislamische Miliz ihre Gewalt beenden. Zuletzt hatten die Taliban nach eigenen Angaben Washington eine kurze Waffenruhe vorgeschlagen. Bei einem Truppenbesuch im November vergangenen Jahres äußerte Trump Hoffnungen auf ein Friedensabkommen.
Er bekräftigte damals auch, die Truppenstärke in dem Land auf etwa 8600 reduzieren zu wollen. Gleichzeitig sagte er, die USA würden so lange in Afghanistan bleiben, bis ein Deal mit den Taliban erzielt sei - oder bis zu einem "totalen Sieg". Derzeit sind zwischen 12.000 und 13.000 amerikanische Soldaten in dem Land stationiert.
28.01.2020, 12:05 Uhr
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28.01.2020, 12:05 Uhr
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